Globaler Fonds: Die eidgenössischen Räte nehmen Forderung der Hilfswerke auf

14. Juni 2006 - Nach dem Ständerat hat nun auch der Nationalrat eine Motion überwiesen, die vom Bund mehr Geld für den globalen Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria verlangt. Damit stellen sich die eidgenössischen Räte hinter eine zentrale Forderung der Kampagne „Afrika braucht Medikamente — jetzt!“ von Bethlehem Mission Immensee und HEKS.

8000 Kerzen in der Form des Kontinents Afrika leuchten am 1. Dezember 2005 vor dem Bundeshaus in Bern. Im Dezember 2005 verlangten die Ständerätin Madeleine Amgwerd (CVP, Jura) und die Nationalrätin Rosmarie Zapfl (CVP, Zürich) in einer Motion vom Bundesrat, den jährlichen Beitrag an den globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria von 5 auf 25 Millionen Dollar zu erhöhen. Eine moderate Forderung, denn würde die Schweiz ihren Beitrag an der Schweizer Wirtschaftskraft messen, müsste sie den Globalen Fonds mit 50 Millionen Dollar unterstützen.

Obwohl der Bundesrat die Motion zur Ablehnung empfohlen hatte, hat nach dem Ständerat nun auch der Nationalrat mit 86 gegen 75 Stimmen die Motion überwiesen. Dabei nehmen sie indirekt das Begehren einer Petition auf, welche die beiden Hilfswerke Bethlehem Mission Immensee und HEKS im Rahmen der Kampagne „Afrika braucht Medikamente - jetzt“ am 1. Dezember 2005 auf dem Bundesplatz in Bern überreichten − mit insgesamt 27 030 Unterschriften und im Namen von 57 Schweizer Hilfswerken. Besonders freut Kampagnenleiter Stefan Siebenhaar, „dass dieser Beitrag zusätzlich zur bestehenden Entwicklungszusammenarbeit zu erfolgen hat. Er darf also nicht zu Lasten des bestehenden DEZA-Budgets gehen.“ Den Erfolg der Motion führt er auch auf die 8000 Kerzen zurück, die am 1. Dezember 05 in der Form des Kontinents Afrika vor dem Bundeshaus leuchteten. „Dieses Bild forderte zum Handeln auf. Es freut mich, dass dieser Impuls im Parlament aufgenommen worden ist", sagt Stefan Siebenhaar.

Freiwillige zünden die Kerzen an. Für die Motionärin Rosmarie Zapfl ist zudem klar, dass „die Räte den Bundesrat beim Wort nehmen wollten. Denn die Schweiz trägt Verantwortung mit bei der Bekämpfung der HIV/Aids-Pandemie, indem sie ihren Beitrag an den Global Fonds erhöht.“ Der Bundesrat versprach in seiner Antwort auf eine Interpellation von Maury Pasquier, das Engagement im Kampf gegen HIV/Aids in Zukunft zu verstärken. Jetzt muss er handeln.
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